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05. Juli 2011

Rechtsanwalt Dirk LöberENTSCHÄDIGUNG WEGEN GESCHLECHTSSPEZIFISCHER BENACHTEILIGUNG

Beitrag verfasst von:
Rechtsanwalt Torsten Sonneborn

In einem bundesweit beachteten Diskriminierungsrechtsstreit gegen den Musikriesen SONY konnte eine klagende Abteilungsleiterin in der Berufungsinstanz einen Erfolg verbuchen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg sprach ihr am 28.06.2011 wegen geschlechtsspezifischer Benachteiligung einen Entschädigungsbetrag "im unteren fünfstelligen Bereich" zu. Es sei davon auszugehen, dass sie wegen ihrer Schwangerschaft nicht befördert wurde.

Der Fall: Die Klägerin war bei SONY im Bereich „International Marketing“ als eine von insgesamt drei Abteilungsleitern beschäftigt. Im Monat September 2005 wurde die Stelle des Vorgesetzten frei. SONY besetzte diese Stelle mit einem männlichen Bewerber und nicht mit der damals schwangeren Klägerin. Diese begehrt daraufhin die Zahlung einer Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund ihres Geschlechts. Zur Klagebegründung führte die Klägerin aus, dass sie die Stelle nur wegen ihrer Schwangerschaft nicht erhalten habe. Von Arbeitgeberseite wurde behauptet, für die getroffene Auswahl sprächen ausschließlich sachliche Gründe.

Die Entscheidung: Das Landesarbeitsgericht kam zu dem Ergebnis, dass bei einer Gesamtwürdigung aller Umstände eine Vermutung dafür spreche, dass die Klägerin nur wegen ihrer Schwangerschaft nicht befördert worden sei. Dabei hat das Berufungsgericht unter anderem berücksichtigt, dass bei der Ablehnung ihrer Bewerbung seitens der Arbeitgeberin geäußert wurde, „sie solle sich doch auf ihr Kind freuen“. Zudem wurden ihr trotz Nachfrage keine konkreten Gründe für die Beförderung eines Kollegen genannt, obwohl ihrer Stellenbewerbung zuvor Chancen eingeräumt worden waren. Diese Vermutung konnte die Beklagte im Prozess nicht widerlegen. Es war daher von einer geschlechtsspezifischen Benachteiligung auszugehen.


Landesarbeitsgericht Berlin
-Brandenburg, Urteil vom 28.06.2011 - 3 Sa 917/11

Stichwörter: Arbeitsrecht, Diskriminierung, geschlechtsspezifische Benachteiligung, Entschädigung, Stellenbewerbung, SONY.

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