Anwaltsbloh         



05. Oktober 2010

Rechtsanwalt Dirk LöberESO ES 3.0 - superblitzer mit schwachstellen

Beitrag verfasst von:
Rechtsanwalt Dirk Löber


Die Polizei schwört bei der Jagd auf Temposünder auf Geschwindigkeitsmessgeräte vom Typ eso ES 3.0. Bei diesen Geräten soll es sich um „Superblitzer“ handeln, die nich nur den ankommenden und abfahrenden Verkehr gleichzeitig messen können, sondern angeblich auch an unübersichtlichen Messstellen bei Tag und bei Nacht einsetzbar sein sollen. Wenn Sie vom Messgerät eso ES 3.0 geblitzt wurden, gibt es gleichwohl Grund zur Hoffnung, dass es einem erfahrenen Rechtsanwalt gelingt, gegen den Bußgeldbescheid erfolgreich Einspruch einzulegen, denn auch bei der Geschwindigkeitsmessung mit eso ES 3.0 gibt es Fehlerquellen.

Die einschlägige Rechtsprechung der Instanzgericht belegt, dass es eine ganze Reihe von Angriffspunkten gibt, die zu einer Nichtverwertbarkeit des Messergebnisses führen können. Vielfach fehlt die in der Bedienungsanleitung zum Messgerät eso ES 3.0 vorgeschriebene "Fotolinie". Immer wieder kommt es auch vor, dass das Gerät eso ES 3.0 mit einer überholten und deshalb nicht mehr zulässigen Software betrieben wird. Dies betrifft insbesondere die nicht mehr zugelassene Softwareversion 1.001. Neben diesen exemplarisch erwähnten Fehlerquellen gibt es noch viele andere Schwachpunkte, die ich bei der Bearbeitung entsprechender Mandate im Rahmen einer von mir selbst erarbeiteten "Checkliste" Punkt für Punkt prüfe.

Es kann sich also durchaus lohnen, mit dem Geschwindigkeitsmessgerät eso ES 3.0 durchgeführte Messungen einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Um sich gegen eventuelle Verfahrens- oder Messfehler erfolgreich zur Wehr setzen zu können, ist die Beauftragung eines auf diesem Gebiet erfahrenen Rechtsanwalt unumgänglich. Der Rechtsanwalt wird gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegen und hat die Befugnis, Akteneinsicht zu beantragen. Auf diesem Wege erfährt der Rechtsanwalt nähere Einzelheiten zum Ablauf der Geschwindigkeitsmessung (Standort, Messbedingungen, Fotolinie etc.) und kann zudem Erkundigungen über das eingesetzte Messgerät (Eichung, Softwareversion etc.) einholen. Bei Betroffenen mit Verkehrsrechtsschutz übernimmt die Rechtsschutzversicherung die anfallenden Kosten.


Stichwörter: Verkehrsrecht, Geschwindigkeitsmessung, Geschwindigkeitsüberschreitung, eso ES 3.0, Bußgeldbescheid, Fahrverbot.

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